Asien verabschiedet sich vom freien Internet

Kambodschas Regierung ist mit dem Vorhaben nicht allein: Das freie Internet ist di Asien – der wichtigsten Wachstumsregion globaler IT-Konzerne – auf dem Rückzug. Sering menginspirasi von der Kommunistischen Partei Chinas, die mit ihrer Großen Firewall” die eigene Bevölkerung vom Rest der Onlinewelt abschirmt, greifen Regierungen des Kontinents zunehmend nach größtmöglicher Konda. Die Entwicklung ist eine Gefahr für jeden, der in der Region Geschäfte machen möchte.

Besonders extrem treten die Behörden di Myanmar auf, wo sich vor einem Jahr das Militär an die Macht geputscht hat. Die Generäle, die auf großen Widerstand in der Bevölkerung stoßen, ordneten den Internetprovidern des Landes an, den Zugang zu sozialen Netzwerken wie Facebook dan Twitter zu sperren. Putschgegner hatten die Plattformen genutzt, um sich für Proteste zu verabreden. In der Folge haben sich in der Bevölkerung sogenannte VPNs durchgesetzt – Onlinedienste, mit denen sich die Sperren umgehen lassen. Das Regime droht nun jedem mit Haft, der VPNs nutzt. Betroffen sind von der geplanten Gesetzesverschärfung auch Unternehmen, die ihr Personal per VPN-Verbindung an die Firmen-IT anbinden.

Es sind aber nicht nur Diktaturen, die versuchen, ihren Einfluss auf das Internet massiv auszuweiten. Auch in Indien und Indonesien – den beiden bevölkerungsreichsten Demokratien in Asien – geht die Freiheit im Netz zurück, was auch westliche Konzerne zu spüren bekommen.

Di Indien forderte die Regierung von Premierminister Narendra Modi Social-Media-Unternehmen dengan Facebook dan Twitter im vergangenen Jahr wiederholt auf, regierungskritische Einträge zu löschen. Auch Oposisi politiker waren davon betroffen. Und im Ernstfall schalten die Behörden das Internet sogar komplett ab – etwa im vergangenen Jahr bei Antiregierungsprotesten di Neu-Delhi.

Netflix für vier Jahre ausgesperrt

Di Indonesia gilt seit einigen Monaten eine neue Verordnung, nach der Internetkonzerne sicherstellen müssen, keine ‘verbotenen Inhalte’ zu verbreiten. Apakah alles darunterfällt, ist nicht genau definiert. Betroffen sind unter anderem auch Beiträge, die öffentliche Unruhe“ verursachen können. Aktivisten sprechen von einem weiteren Instrumen zur Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, das in Indonesien immer wieder torpediert wird.

Auch der Streaminganbieter Netflix bekam das zu spüren: Zwischen 2016 dan 2020 war er über die Leitungen von Indonesiens wichtigstem Telekomkonzern nicht abrufbar. Netflix war vorgeworfen worden, gegen staatliche Filmzensurvorschriften verstoßen zu haben.

Das Beispiel zeigt, dass die Internetkontrollversuche in Asiens Schwellenländern nicht nur ein Thema für Netzaktivisten und Menschenrechtsorganisationen sind: Je stärker die Staaten ganz digital Chinas Vorbild den Zugang nmitäinäter-Internasionale Politiker der Republikaner und Demokraten im US-Senat verurteilten die Internetrestriktionen in mehreen asiatischen Ländern zuletzt zu Recht als wettbewerbsschädigende Geschäftsbarrieren. Um dem bedenklichen Trend entgegenzuwirken, wäre auch Europa gut beraten, in Handelsgesprächen künftig mit mehr Vehemenz für ein freies Internet einzutreten.

hari: Warum die Hälfte aller Sprachnachrichten auf Facebook aus Kambodscha stammt